Welche Rolle spielt der Klimaschutz in der Verkehrspolitik? Der VCD fragt bei den zur Wahl antretenden Parteien nach.

Der Verband möchte mit seinem Fragekatalog einen Beitrag zu einer verantwortungsvollen Wahlentscheidung leisten. „Das Fehlen von Wahlveranstaltungen erschwert es den Bürger:innen in diesem Jahr, sich zu informieren und kritische Fragen zu stellen. Um einen Eindruck über die verkehrspolitischen Ideen der antretenden Parteien zu bekommen, haben wir daher möglichst konkrete Fragen gestellt. Allgemeine Statements, wie wichtig Maßnahmen gegen den Klimawandel sind, wollten wir vermeiden “, so Dr. Helga Schmadel, Landesvorsitzende.

Wird Ihre Partei ein Verbot des Neubaus von Landesstraßen und Ortsumgehungen befürworten und umsetzen? Wird Ihre Partei im Laufe der nächsten Legislaturperiode einen Landestarif für den ÖPNV umsetzen? Wie wollen Sie sicherstellen, dass für Leute mit wenig Geld der ÖPNV nutzbar wird? Welche Einflussmöglichkeiten sehen Sie für die Landespolitik, auf eine vermehrte Nutzung der Schiene im Güterverkehr hinzuwirken? Diese und weitere wichtige Fragen zur Verkehrspolitik in Rheinland-Pfalz sind auf unserer Homepage (rlp.vcd.org/landtagswahlen) für alle verfügbar nachzulesen.
Der Fragekatalog ist in vier Teilbereiche gegliedert: Allgemeines zur Verkehrspolitik, Ökologische Mobilität im Bereich der Landesverwaltung, Regionaler ÖPNV und Güterverkehr. „Hierbei haben wir uns auf das, was uns als ökologischen Verkehrsclub im Bereich der Landespolitik bewegt und wo wir Gestaltungsmöglichkeiten des Landes sehen konzentriert, um möglichst konkrete und konkretisierbare Absichten zu erfahren“, erläutert Schmadel.

Was die Parteien, die uns geantwortet haben, zu den Verkehrsthemen sagen, haben wir in die Auswertung aufgenommen und werden aufmerksam verfolgen, ob sie sich bei Abstimmungen und Anträgen entsprechend ihrer Antworten verhalten.