Greenpeace-Recherche: Die mächtige deutsche Straßenbaulobby

Eine Antwort darauf liefert die neue Greenpeace- Recherche „Asphalt statt Alternativen“. Sie deckt die Verflechtungen von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in der deutschen Straßenbaulobby auf: Zwei Drittel aller im Lobbyregister des Bundestages erfassten Akteure im Bereich Verkehrsinfrastruktur sind Unternehmen, Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände. Für diese geht es beim Thema Straßenbau um gewaltige Umsätze, aber auch um Arbeitsplätze und politischen Einfluss. „[Die Straßenbaulobby] nimmt erfolgreich Einfluss darauf, dass das Verkehrsministerium sich nicht auf bröckelnde Brücken konzentriert, sondern weitere Mammutprojekte wie die Küstenautobahn A20 plant,“ so Lena Donat, Verkehrsexpertin von Greenpeace.

Von dem umstrittenen Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen profitiert die deutsche Straßenbaulobby massiv und bundesweit. Beispiele hierfür finden sich auch in Rheinland-Pfalz, wie der VCD Rheinhessen in einer kleinen Recherche darstellte.

Greenpeace fordert in seinem Bericht, dass der „Infrastruktur-Bau sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft und zukünftiger Generationen orientieren [muss] und nicht an den Geschäftsinteressen von einigen Wenigen.“ Mittel, die für den Ausbau der Fernstraßen geplant sind, müssten in die Sanierung des bestehenden Netzes und Alternativen wie die Bahn gesteckt werden. „Eine funktionierende Bahn und Straßen ohne Schlaglöcher bringen den Menschen mehr als immer weitere Betonschneisen durch die Landschaft,“ so Donat.
Wir als VCD Rheinland-Pfalz unterstützen diese Forderung und plädieren schon lange für den Stopp eines kapazitätserweiternden Aus- und Neubaus von Straßen.

(CB)