Rheinland-Pfalz

Landesverband Rheinland-Pfalz

Mysterium Radweg

Kommentar zum Thema Fahrradpiktogrammketten.

Recht ist Recht, so der LBM (Landesbetrieb Mobilität). Da möchte man Mephisto aus Goethes „Faust“ zitieren, „Es erben sich Gesetz' und Rechte/ Wie eine ew'ge Krankheit fort,/ [...} Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage“.

Der Pferdefuß, der die hergebrachte, im Recht scheinbar festgeschriebene, vom LBM vertretene Idee der selbsterklärenden Separierung von Fußweg, Radweg und Autospur scheitern lässt, ist vor allem das Konzept des baulichen Radwegs. Radwege sind seit hundert Jahren an vielen Stellen auf viele Weisen angelegt worden. Mancherorts haben reelle bauliche Maßnahmen stattgefunden, zum Beispiel eine abgesetzte Wegeführung oder eine abweichende Färbung oder Pflasterung. Oft wurde auch einfach ein Markierungsstreifen auf einen breiten Gehweg gemalt, so dass der Weg in einen schmalen Radweg und einen schmalen Rest-Gehweg geteilt ist; wobei der Streifen im Laufe der Zeit verblasst. Noch der schlichteste Radweg war qua Existenz, auch ohne Ausschilderung, bis 1971 benutzungspfichtig. Seitdem aber müssen Radfahrende die Benutzungspflicht für einen seitlichen Weg nicht mehr erahnen. Wenn der Weg zu schmal oder von zu schlechter Qualität ist, darf die Benutzungspflicht auch nicht mehr durch das blaue Radwegssymbol angeordnet werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage). Aber wo alte, schlechte, mit den Fußwegen kollidierende nicht benutzungspfichtige Radwege existieren, gelten sie weiterhin als bauliche Radwege und dürfen zum Radeln genutzt werden. Dass dies an vielen Stellen nicht zu empfehlen ist, können Radfahrende vorab oft kaum erkennen und noch weniger die Autofahrer, die die Radfahrer gern von der Fahrbahn wegschicken möchten.

Die sich wiederholenden Fahrradsymbole auf der Fahrbahn ("Piktogrammkette") befriedigen den großen Bedarf nach Klärung dieser Situation, indem sie die sinnvolle Spur für Radverkehr markieren, auch wo sie nicht für alle Verkehrsteilnehmenden leicht wahrnehmbar ist.

Die Praxis widerspricht der „reinen“ Lehre

Der LBM argumentiert mit der Straßenverkehrsordnung gegen diese Kennzeichnung, In der StVO seien alle zulässigen Verkehrszeichen in ihrer zulässigen Verwendung aufgeführt, und da ist die Piktogrammkette auf Fahrbahnen nicht dabei. Das Argument der vollständigen Auflistung der Verkehrszeichen in der StVO widerspricht aber nicht nur pragmatischen Erfordernissen, sondern ist faktisch unzutreffend. Die Abweichung von diesem Prinzip ist gängige Praxis. Das zeigt sich nicht nur in vielen Warn- und Hinweisschildern, die nicht kodifiziert sind, sondern auch in ganzen Klassen von Verkehrszeichen. Explizit in der StVO beschrieben (und daher zulässig) sind die althergebrachten gelben Wegweisungsschilder für den Autoverkehr in der StVO. Die weit verbreiteten Radwegweisungsschilder, in der bundeseinheitlichen Form als weiße Schilder mit grüner Schrift, finden sich dagegen in der StVO nicht. Existieren sie deshalb nicht, sind sie weniger Verkehrszeichen als ihre Pendants fürs Autofahren?

Möglicherweise handelt es sich um eine Projektion der eigenen Erwartungen aus der Tradition des früheren Konstrukts der selbsterklärenden Radwege, dass man annimmt, dass keine Auszeichnung von Radspurempfehlungen erforderlich ist und Fahrradpiktogramme für diesen Zweck nicht erörtert werden müssen.

Bei genauerem Hinsehen, kommt man zu einem anderen Ergebnis als der LBM. Und, um nochmal Faust zu zitieren "Vernunft fängt wieder an zu sprechen".

(RR)

zurück