Rheinland-Pfalz

Verkehrspolitik, Pressemitteilung
Landesverband Rheinland-Pfalz

VCD Landesverband Rheinland-Pfalz appelliert an Koalitionsparteien für eine nachhaltige und finanzierbare Mobilitätspoltik

Dr. Schmadel betont Kostenverantwortung und Bedeutung des ÖPNV bei Infrastrukturmaßnahmen

Koblenz, 8. April 2016. Als gemeinnütziger Verein setzt der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. sich für
eine zukunftsfähige Verkehrspolitik, d.h. umwelt- und sozialverträgliche, sichere und gesunde Mobilität!
Angesichts leerer öffentlicher Kassen und des demografischen Wandels, der das Flächenland Rheinland- Pfalz besonders betrifft und der immer stärker spürbaren negativen Auswirkungen des MIV sollten in den Koalitionsverhandlung daher zugunsten einer nachhaltigen Mobilität besonders die Themen „Sicherung der Mobilität vorrangig durch den Umweltverbund“, „realistische Nutzen-Kosten-Rechnungen bei Neubaumaßnahmen“ und „Sanierung vor Neubau“ aufgegriffen werden.
„Der Rheinland-Pfalz-Takt ist ein Erfolgsmodell, zu dem alle drei potentiellen Koalitionspartner beigetragen haben“, so Dr. Schmadel, Vorsitzende des VCD Rheinland-Pfalz. „Doch die 2010 versprochene Ausdehnung des SPNV-Volumens von +20% wurde noch nicht umgesetzt. Die Weiterentwicklung des ÖPNV einschl. des Schienenpersonennahverkehrs – SPNV muss Priorität genießen und die Kosten des ÖV auch als Investitionen, als Wirtschaftsförderung und als Arbeitsplatzsicherung betrachtet werden. Ebenso dringlich ist es, den ÖPNV als wesentliches Element der Daseinsvorsorge endlich als Pflichtaufgabe der Kommunen zu verankern.“
Insbesondere erwartet der VCD, dass bei Infrastrukturen das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) aufgrund realistischer Annahmen ermittelt wird. Auch ist es bei einem vom Landesrechnungshof ermittelten jährlichen Fehlbetrag von ca. 80 Mio. Euro bei der Straßeninstandsetzung eine rücksichtlose Belastung zukünftiger Generationen, auf „schöngerechneten“ Straßenneubau zu setzen und bestehende Infrastrukturen gleichzeitig zu vernachlässigen.
Nicht zuletzt müsse der Klimaschutz auch im Verkehrssektor umgesetzt werden. Desweiteren hat der VCD Vorschläge für eine umwelt- und sozialverträgliche Mobilität auch zu den Themen Radverkehr, Güterverkehr/Lkw-Maut sowie Barrierefreiheit, Nahmobilität und Verkehrssicherheit eingereicht, denn es sei wichtig, im Wohnort sicher zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sein zu können.

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